AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen KreativStick Bel
Franu-Rau-Strasse 9, 63150 Heusenstamm,
Inhaber: Thomas Bel
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen
fur sämtliche Verträge von KreativStick Bel mit dem Auftraggeber.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gultigen Fassung. Die AGB gelten auch fur kunftige Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrucklich vereinbart werden.
Fur den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ verwendet,
die von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten ausschließlich
die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von KreativStick Bel.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote von KreativStick Bel sind freibleibend und
unverbindlich.
(2) Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die
Bestätigung des Auftrags.
(3) Mundliche, fernmundliche und telegraphische Abmachungen sind nur dann
verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.
(4) Mitteilungen
(a) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen
sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege ubermittelten Willenserklärungen
nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(b) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. In der E-Mail durfen die
gewöhnlichen Angaben nicht unterdruckt oder durch Anonymisierung umgangen werden.
Die E-Mail muss den Namen und die E-Mailadresse, den Zeitpunkt der Absendung sowie
eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine
im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E- Mail gilt vorbehaltlich des Gegenbeweises
als vom anderen Partner stammend.
(5) Musterteile
Musteranfertigungen sind kostenpflichtig. Im Auftragsfall können Sie diese mit der gesamten
Ware besticken lassen oder erhalten hierfur fur das Muster zu einem Sonderpreis.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise und enthalten 19. MwST, die in der Rechnung sperat
ausgewiesen wird.. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung
ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem
Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrecht
entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die
Versandkosten zurück. Preiskorrekturen von Tippfehlern behalten wir uns vor.
(2) Bei Erstlieferung ist die Vergutung sofort per Vorauskasse, Paypal oder Barzahlung bei
Übergabe fällig, soweit nichts anderes vereinbart wird.
(3) Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang
der Rechnung nicht beglichen ist.
§ 4 Lieferung und Versand
(1)Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrucklich als verbindlich vereinbart worden
sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt
erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Muster freigegeben ist.
Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und
rechtzeitig zu erfullen.
(2)Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten
oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird
durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir
von der Lieferverpflichtung frei.
(3)Schadenersatzanspruche oder Rucktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung
oder Nichterfullung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete
Lieferung oder Nichterfullung auf ein Verschulden des KreativStick Bel
zuruckzufuhren ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine
angemessene Nachfrist gesetzt hat.
(4)Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister oder Briefe über die Deutsche Post zu.
(5)Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt
hat KreativStick Bel ihre Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr
auf den Auftraggeber uber.
(6)Fur jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil
in Höhe von 6,90 € pro Paket (versichert). Lieferungen ins Ausland sowie auf
die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet.
(7)Bei Bestellung des Auftraggebers uber einem Warenwert von 250,00 € liefern wir versandund
verpackungskostenfrei, wenn der Auftraggeber zusätzlich zur Bestickung Handelsware
uber uns bezieht. Eventuell anfallende Nachnahmekosten werden weiterhin berechnet.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen
von KreativStick Bel gegen den Auftraggeber aus der laufenden
Geschäftsverbindung im Eigentum von KreativStick Bel.
(2) Der Auftraggeber / Händler, ist berechtigt, die Waren der Firma von KreativStick Bel
ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiterzuveräußern, solange er nicht im
Zahlungsverzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund
bezuglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich aller
Saldoforderungen aus dem Kontokorrent) tritt der Auftraggeber bereits jetzt
sicherheitshalber in vollem Umfang an uns ab.
(3) Sofern die von KreativStick Bel gelieferten Waren verarbeitet
werden, wird uns an der neuen Sache ein Eigentumsanteil im Verhältnis des Wertes der
Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen
verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung eingeräumt.
§ 6 Ruckgaberecht
(1) Artikel, die fur den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften und Logos bestickt
wurden, sind generell vom Umtausch ausgeschlossen.
(2) Einwandfrei original verpackte Ware ohne Bestickung und Bedruckung wird innerhalb
von 14 Tagen nach Erhalt umgetauscht oder gutgeschrieben.
(3) Die Rucksendung muss ausreichend frankiert werden. Eine Annahme ist sonst nicht
möglich. Das Porto wird bei berechtigter Rucksendung erstattet.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden
Regelungen.
(2) KreativStick Bel ubernimmt keine Gewährleistung fur geringfugige Abweichung der Qualität,
Passform, Farbe, Ausrustung und Dessins der gelieferten Ware
von unseren Beschreibungen und Mustern.
(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler
wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu uberprufen.
Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzuglich gegenuber KreativStick Bel
mitzuteilen.
Unterlässt er dies, so kann er gegenuber KreativStick Bel keine
Gewährleistungsanspruche wegen des Fehlers geltend machen.
(4) KreativStick Bel haftet nicht fur Fehler, deren Auftreten durch den
Auftraggeber verursacht wurden. Fur Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien
entgegen unseren im Innenetiketten der Textilien angebrachten Pflegehinweise entstehen,
haftet KreativStick Bel genauso wenig wie fur gewöhnliche
Abnutzungserscheinungen.
(5) Im Falle eines Mangels der Ware ist KreativStick Bel nach ihrer
Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung
endgultig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der
Auftraggeber Ruckgabe der Ware gegen Ruckerstattung des vereinbarten Preises oder
Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
§ 8 Haftung
(1) KreativStick Bel haftet fur Vorsatz und grobe Nachlässigkeit seiner
Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten
(2) Die erweiterte Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.
(3) Bei angelieferter oder zur Verfugung gestellter Ware erfolgt die Bestickung oder Bedruckung
auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsanspruche, die sich dadurch ergeben können, z.B.
Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbruche oder Stickbildversatz
durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt.
§ 9 Stickdesign
Die Stickdateien, die fur die vom Auftraggeber gewunschte Stickerei angefertigt werden,
sind als Umsetzung eines Logos in Stiche unsere geistige Leistung und können nur
dadurch geschutzt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen
Kosten fur den Auftraggeber werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der
Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren
Verwendung ausschließlich bei KreativStick Bel.
§ 10 Datenschutz
KreativStick Bel erhebt vom Auftraggeber ohne dessen Zustimmung
nur die Daten, die fur die Ausfuhrung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig
sind. Wir verpflichten uns, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten sowie diese mit ihm
zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter zu
schutzen.
§ 11 Urheberrechte
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der bei uns in Auftrag gegebenen
Motive allein. Sofern der Auftraggeber KreativStick Bel mit der Herstellung
individualisierter Produkte beauftragt und ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfugung
stellt, versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfugung gestellten Motive und Vorlagen
frei von Rechten Dritter sind.
Der Auftraggeber stellt KreativStick Bel von allen Anspruchen, insbesondere
aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten
Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen sie geltend machen, frei. Insoweit ist KreativStick Bel
berechtigt, auch den Schaden, der ihr durch die notwenige
Rechtsverteidigung gegenuber Anspruchen Dritter entsteht, gegenuber dem Auftraggeber
geltend zu machen.
§ 12 Erfullungsort
Gerichtsstand ist Offenbach. Erfullungsort fur die Lieferungen von uns ist Heusenstamm.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so beruhrt dies die Wirksamkeit der ubrigen Regelungen dieser Bedingungen
nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslucke.
